Der Krieg in der Ukraine richtet sich zunehmend gegen die dortige Zivilbevölkerung. Viele Opfer sind Zivilisten. Russland dementiert medial berichtete Kriegsverbrechen und erschwert mit seinem Medienkrieg die Tatsachenfeststellung. Wie ist es möglich, juristisch belastbare Beweise in dieser unübersichtlichen Lage zu sichern und später die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – möglicherweise vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag?
In Folge 36 von „ZUGEHÖRT! Der Podcast des ZMSBw spricht Dr. Anja Seiffert mit Henning de Vries über die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Fälle von Butscha in der Ukraine stellt sich die Frage, wie eine juristische Aufarbeitung erfolgen kann. Ob es dazu kommen wird, kann jetzt noch gar nicht festgestellt werden. Fraglich bleibt dabei ebenfalls, ob die politischen Verantwortlichen für den Krieg und den dabei begangenen Verbrechen ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden und welche Folgen sich daraus für die internationale Ordnung und für die Bundeswehr ergeben.
Festzuhalten ist, dass der Internationale Strafegerichtshof bereits Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine aufgenommen hat. Ob, wann und wie diese Verbrechen sanktioniert werden, ist aber noch nicht zu sagen.
Literaturhinweise
Gornig, Carolin. Der Ukraine-Konflikt aus völkerrechtlicher Sicht. Duncker & Humblot, Berlin 2020.
Hankel, Gerad (Hg.). Die Macht und das Recht. Beiträge zum Völkerrecht und Völkerstrafrecht am Beginn des 21. Jahrhunderts. Hamburger Edition, Hamburg 2008.
Am 6. April 1941 überfiel die Wehrmacht Jugoslawien und Griechenland. In gerade einmal … Wochen gelang es ihr, beide Länder zu erobern. Die deutsche Besatzung dauerte bis 1945 an. Dabei war dieser feldzug so nicht geplant und zeitlich eher ein Vorspiel zum Überfall auf die Sowjetunion. In dieser Folge des Podcasts erklärt Oberstleutnant Chris Helmecke die Hintergründe dieses Feldzuges, der mehr als ein „Zwischenspiels auf dem Balkan“ war. Das Gespräch führt Oberstleutnant Dr. Heiner Möllers.
Auf www.zmsbw.de finden Sie Literaturhinweise und Karten zum Podcast.
Deutsche Minensucher räumten nach dem 2. Golfkrieg 1991 im Persischen Golf in einer internationalen Koalition diejenigen Minen, die die irakischen Streitkräfte vor dem Krieg dort verlegt hatten. Dieser erste Einsatz deutscher Streitkräfte außerhalb des NATO-Bündnisgebietes nach der Deutschen Einheit war fraglos ein humanitäre Hilfeleistung mit UN-Mandat. Dennoch gab es in der Bundesregierung Vorbehalte gegen diesen Einsatz: Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher lehnte ihn ab, während Bundeskanzler Helmut Kohl ihn auch als Zeichen gewachsener internationaler Verantwortung des vereinten Deutschlands sah.
Bemerkenswert ist dazu, dass deutsche Minensucher bereits ab 1987 im Mittelmeer im Einsatz waren – infolge der zunehmenden Krisen in der Golfregion und als Entlastung für andere NATO-Partner, die bereits damals im Persischen Golf aktiv waren.
Kapitän zur See Dr. Jörg Hillman spricht mit Fregattenkapitän Dr. Christian Jentzsch zu diesem spannenden Thema der militärisch-maritimen Zeitgeschichte. Dr. Jentzsch forscht am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr zur Geschichte der Bundesmarine und besonders zur Marine im Umbruch zwischen 1985 und 1995.
Die Bevölkerungsumfrage des ZMSBw ist die längste und umfassendste Studienreihe in Deutschland zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen. Sie wird jedes Jahr im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung durchgeführt und umfasst beispielsweise Themenbereiche wie Sicherheits- und Bedrohungswahrnehmungen, Einstellungen zum außen- und sicherheitspolitischen Engagement Deutschlands, Haltungen der Bürgerinnen und Bürger zur Bundeswehr, die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit sowie Einstellungen zu den Aufgabenbereichen der Bundeswehr und den Auslandseinsätzen.
In dieser Folge des Podcasts spricht Kapitän zur See Dr. Jörg Hillmann mit Dr. Markus Steinbrecher über die methodischen Herausforderungen bei der Durchführung der Bevölkerungsbefragung und ausgewählte zentrale Ergebnisse.
Folge 18 von „ZUGEHÖRT! Der Podcast des ZMSBw“, heute zur Reichsgründung 1871 im Spiegelsaal von Versailles mit Michael Epkenhans und Jörg Hillmann.